Die nachfolgenden AGB werden gegenwärtig von Homemealdeal verwendet. Alle  erforderlichen Änderungen wurden in blauer Schrift markiert. In roter Schrift wurden  Anmerkungen hinzugefügt, die der Erklärung dienen.

1. Allgemeines und Begriffsbestimmungen

HomeMealDeal (nachfolgend “Anbieter”) betreibt eine digitale Marktplattform in Form einer  mobilen App, auf der seine Partner (auch “Köche”) selbst zubereitete Gerichte zu einem zuvor  festgelegten Preis in einem privaten Rahmen zur Bestellung anbieten können. Die Nutzer können die Gerichte über die auf der App zur Verfügung gestellte Plattform buchen und  anschließend beim Partner (“Koch”) abholen.

Zwischen den Nutzern der digitalen Marktplattform und dem Anbieter HomeMealDeal kommt  ein Plattformutzungsvertrag unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen  (“AGB”) zustande. Diese Nutzungsbedingungen gelten gegenüber allen Nutzern, die eine  Bestellung über HomeMealDeal vornehmen. Abweichende, entgegenstehende oder  ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nur Vertragsbestandteil, soweit der Anbieter  ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
 

2. Anmeldung des Kochs

Damit ein Partner auf der Plattform ein Gericht anbieten kann, muss er gesondert  freigeschaltet werden. Dazu muss vor dem erstmaligen Erstellen eines Inserats über die  Schaltfläche „Koch werden“ eine Anfrage an HomeMealDeal geschickt werden. Diese  beinhaltet die Adresse und Bezirk, sowie die Mobilfunknummer und andere Pflichtfelder. In  einem zweiten Schritt bekommt der potentielle Partner alle Informationen (Link), was er/sie  erledigen muss, um das komplette Onboarding mit HomeMealDeal erfolgreich abzuschließen.  Der Anbieter behält sich vor, jede Anfrage ohne Nennung von Gründen abzulehnen oder vor  einer Entscheidung weitere Informationen über den Partner zu erfragen. Wurde ein Partner  freigeschaltet, kann er auf der HomeMealDeal App als Koch agieren und Inserate erstellen.
 

3. Anmeldung des Nutzers

Beim erstmaligen Nutzen der mobilen Applikation von HomeMealDeal muss sich die  natürliche Person auf der Plattform registrieren, bevor sie das Angebot nutzen kann. Die  Registrierung ist durch Facebook oder Google Verifizierung möglich.

Zur Anmeldung auf der Plattform muss ein Nutzer diese AGB gelesen und akzeptiert haben.  Unabhängig vom konkreten Verfahren mit dem ein Konto angelegt wurde, ist der Nutzer dazu  verpflichtet, auf seinem Profil wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und  diese während seiner Vertragsbeziehungen mit dem Anbieter auf dem neuesten Stand zu  halten. Der Nutzer kann seine Angaben jederzeit im Profil aktualisieren oder dem Anbieter die  Aktualisierung per Nachricht mitteilen.

Für die Nutzung seines Kontos durch Dritte ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich, es sei  denn, er hat den Anbieter ausdrücklich über den Verlust oder die betrügerische Nutzung durch  einen Dritten benachrichtigt.

Der Nutzer verpflichtet sich, weder unter seinem eigenen Namen noch mit dem Namen eines  Dritten, weitere Konten neben seinem ursprünglich angelegten Konto zu unterhalten.

4. Vertragsschluss über Buchung und Abwicklung eines Gerichts

Der Vertrag über das bestellte Gericht kommt allein zwischen dem Partner (Koch) und dem  Nutzer zustande. HomeMealDeal wird nicht Vertragspartner dieses Vertrags.

a. Inserat

Auf der digitalen Marktplattform des Anbieters können die Partner selbst zubereitete Speisen  zu einem vorher festgelegten Kostenbeitrag in einem privaten Rahmen an Nutzer verkaufen.

Dazu schaltet der Koch ein Inserat zu einem von ihm zuzubereitenden Gericht. Der Nutzer  kann dieses online über die bereitgestellte Plattform buchen. Je nach Nationalität des Kochs  werden die Inserate entweder auf Deutsch, meistens jedoch auf Englisch eingestellt, welche  die möglichen Vertragssprachen darstellen.

Erstellt ein Koch ein Inserat hat er Informationen zum Namen des Gerichts, der Cuisine,  besonderen Speiseplänen (z.B. vegan), zu Allergenkennzeichnungen, dem Abholort, einer  kurzen Beschreibung des Gerichts, dem frühesten Abholzeitpunkt, dem spätesten  Abholzeitpunkt, die Anzahl der Portionen und den Kostenbeitrag, den er für das Gericht  verlangt, anzugeben. Der Koch verpflichtet sich, all diese Informationen wahrheitsgetreu  anzugeben. Das Inserat des Kochs stellt kein verbindliches Angebot dar.

b. Buchung durch Nutzer

Möchte der Nutzer ein Gericht buchen, betätigt er auf der Übersichtsseite die Schaltfläche  “Meals”. Danach wählt er die gewünschte Anzahl der Portionen sowie die Pick-up Zeit. Ihm  wird nun der insgesamt zu zahlende Kostenbeitrag angezeigt. Durch die Schaltfläche „Order“  gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Mit der daraufhin erhaltenen Bestellbestätigung  wird das Angebot durch den Koch angenommen.

c. vertragliche Rücktrittsrechte

Der Partner ist berechtigt, Bestellungen zu stornieren (also vom Vertrag zurücktreten), wenn  das eingestellte Gericht nicht mehr verfügbar ist, wenn der Kunde falsche  Kontaktinformationen angegeben hat oder nicht erreichbar ist sowie im Falle höherer Gewalt.  Gleiches gilt, sofern Zweifel im Hinblick auf die Richtigkeit oder Echtheit der Bestellung oder  angegebenen Kontaktinformationen bestehen.

Der Nutzer kann die Buchung nach Erhalt der Bestellbestätigung nicht stornieren. Ein  Widerrufsrecht des Nutzers (siehe unter 8. Widerrufsbelehrung) bleibt unberührt.

d. Beachtung des Hygieneleitfadens durch den Partner

Der Koch verpflichtet sich dazu, bei der Zubereitung der Speisen die von HomeMealDeal per Hygieneleitfaden vorgegebenen Hygienerichtlinien einzuhalten. Diesen muss der Koch bei der  Registrierung/Freischaltung zustimmen. Sie sind jederzeit unter der Schaltfläche  „Hygieneleitfaden“ im Menüpunkt „Einstellungen“ einzusehen.

e. Abholung und Zahlung

Das gebuchte Gericht wird vom Nutzer innerhalb des vom Koch angegebenen Abholzeitraums  und an dem vom Koch angegebenen Abholort abgeholt. Die Bezahlung erfolgt vor Ort in bar.  Der Nutzer ist dafür verantwortlich, passendes Bargeld in ausreichender Menge mitzubringen. Im Falle des Transports des Gerichts durch den Nutzer, ist dieser dafür verantwortlich. Die  Köche stellen entsprechende Transportbehälter für das Essen zur Verfügung. Diese  Transportboxen werden von den Nutzern auf eigenes Risiko genutzt. Im Falle der Lieferung  durch den Anbieter transportiert dieser die Behälter nach bestem Gewissen. Er kann für den  Zustand, insbesondere hygienischer Art, der Boxen allerdings keine Gewähr übernehmen.

5. Bewertungssystem

Hat ein Nutzer ein Gericht gebucht und erhalten, kann er anschließend den Koch bewerten.  Die Bewertung (eins bis fünf Sterne) erscheint dann auf der Profilseite und bei Inseraten des  jeweiligen Kochs. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Bewertungen oder Kommentare auf  ihre Richtigkeit zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen oder zu korrigieren. Die Nutzer  verpflichten sich, in ihren Bewertungen oder Kommentaren nicht gegen die Richtlinien von  HomeMealDeal zu verstoßen (siehe „6. Nutzerverhalten”). Ist dies der Fall, behält sich  HomeMealDeal das Recht vor, den betreffenden Beitrag zu löschen.

Im Falle schwerer oder wiederholter Verstöße gegen die Richtlinien bei der Abgabe von  Bewertungen und dadurch erfolgenden Rechtsverletzungen, behält sich HomeMealDeal das  Recht vor, das Konto des betreffenden Nutzers vorübergehend zu sperren, den Zugriff des  Nutzers auf bestimmte Leistungen zu beschränken oder den Vertrag mit dem Nutzer zu  kündigen.

6. Nutzerverhalten

Die Nutzer der von HomeMealDeal bereitgestellten Plattform verpflichten sich dazu, den durch  diese AGB festgelegten Verhaltensrichtlinien zu folgen. Verstößt ein Nutzer gegen diese  Richtlinien, behält sich der Anbieter vor, das Profil des betreffenden Nutzers vorübergehend  oder dauerhaft zu sperren oder den Nutzungsvertrag mit dem betreffenden Nutzer aufzulösen.

Verhaltensrichtlinien:

Es ist strengstens untersagt, auf der HomeMealDeal Plattform Inhalte zu posten,  hochzuladen, zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu übertragen, die:
(a) ein Patentrecht  oder Copyright, eine Marke, ein Handelsgeheimnis, Urheberpersönlichkeitsrecht oder  sonstige geistige Eigentumsrechte oder Veröffentlichungs- oder Persönlichkeitsrechte eines  Dritten missbrauchen oder verletzen;
(b) gegen geltende Gesetze und Vorschriften verstoßen  oder zu einem solchen Verstoß ermutigen, oder zu zivilrechtlicher Haftung führen würden; (c)  betrügerisch, falsch, irreführend (sei es direkt oder durch Unterlassen oder durch das  mangelnde Aktualisieren von Informationen) oder täuschend sind;
(d) verleumderisch,  obszön, pornografisch, vulgär oder beleidigend sind;
(e) Diskriminierung, Fanatismus,  Rassismus, Hass gegen eine Person oder Gruppe oder Belästigung oder Schädigung einer  Person oder Gruppe fördern oder unterstützen;
(f) gewaltsam oder bedrohlich sind oder  Gewalt und Handlungen fördern, die bedrohlich für eine andere Person sind; oder
(g) illegale  oder schädliche Handlungen oder Substanzen fördern.
 

7. Haftungsbeschränkung

a. Anbieter ausschließlich Vermittler

Der Anbieter handelt ausschließlich als Vermittler der Bestellung zwischen dem Nutzer und  dem Partner. Der Anbieter wird keine Vertragspartei des zwischen den auf der Plattform  registrierten Nutzer und Partner erfolgenden Vertrags über die Zubereitung (und ggf.  erfolgende Lieferung) der Speisen. Er ist insofern auch nicht verpflichtet, die daraus folgenden  Leistungspflichten zu erfüllen. Er haftet auch nicht für eine ordnungsgemäße Durchführung  des Vertrags.

HomeMealDeal übernimmt keine Gewähr für die Quantität oder Qualität der Speisen oder  sonstigen von den Partnern auf der Plattform eingestellten Leistungen. Der Anbieter ist jedoch  stets bemüht, seine Partner zur Einhaltung ihrer Verpflichtungen anzuhalten und wird im  eigenen Ermessen geeignete Maßnahmen treffen, um dies sicherzustellen. HomeMealDeal distanziert sich von den Inhalten und übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen durch die Partner.

b. Haftung bei Verletzung von Vertragspflichten

Bei einfacher fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung begrenzt  auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden. Somit haftet HomeMealDeal nicht für  Schäden, die durch Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Plattform oder durch anderweitige  technische Probleme auftreten, es sei denn die Unterbrechung oder die technischen Probleme  beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

c. Haftungsausschluss für Schadensersatzansprüche

Der Anbieter haftet auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz  und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für seine Organe, gesetzliche Vertreter, Angestellte  oder sonstige Erfüllungsgehilfen. Ausgenommen von der Haftungsbegrenzung sind Schäden,  die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, resultieren.
 

8. Widerrufsbelehrung und Musterwiderrufsformular

Der Nutzer kann seine Bestellung gegenüber dem Koch nicht widerrufen, soweit es sich um  die Bereitstellung von Ware im Sinne von § 312 g Abs. 2, Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3 BGB handelt, also  Ware, die schnell verdirbt oder deren Verfallsdatum schnell überschreiten würde (§ 312 g Abs.  2 Nr. 2 BGB) und/oder die nicht vorgefertigt ist und/oder für deren Herstellung eine individuelle  Auswahl oder Bestimmung durch den Nutzer maßgeblich ist und/oder die eindeutig auf die  persönlichen Bedürfnisse des Nutzers zugeschnitten ist (§ 312 g Abs. 2 Nr. 1) sowie bei  versiegelter Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur  Rückgabe geeignet ist, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wird (§ 312 g Abs.  2 Nr. 3 BGB).

Soweit die vorgenannten Ausschlusstatbestände nicht bestehen, steht dem Nutzer, sofern er  Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, ein Widerrufsrecht zu.

Der Widerruf ist binnen 14 Tagen nach dem Tag ohne Angaben von Gründen zu erklären (§§  355, 356 BGB). Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein  von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen  haben bzw. hat.

Der Widerruf ist gegenüber dem Koch direkt zu erklären. Um das Widerrufsrecht gegenüber  dem Koch auszuüben, ist die Nachrichtenfunktion der Plattform zu wählen. Über diese  Funktion ist der Koch mittels einer eindeutigen Erklärung über den Entschluss, den Vertrag  zu widerrufen, zu informieren. Der Nutzer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular  verwenden. Eine Verwendung des Musters ist jedoch nicht zwingend. Der Widerruf ist  selbstverständlich auch ohne Verwendung des Muster-Widerrufsformulars möglich.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat der Koch Ihnen alle Zahlungen, die er von Ihnen  erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn  Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses  Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Koch dasselbe  Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit  Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen  dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular:
 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte das folgende Formular aus und  senden Sie es zurück.)

  • An HomeMealDeal, Wegedornstr. 32, 12489 Berlin, Deutschland,  martin@homemealdeal.com/mario@homemealdeal.com
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den  Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung () ● Bestellt am ()/erhalten am ()
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen
 

9. Änderungen von Inhalten durch Homemealdeal

HomeMealDeal behält sich das Recht vor, bestimmte Inhalte auf der Plattform ohne vorherige  Ankündigung zu ändern. Auch von Köchen eingestellte Inserate schließen diese bestimmten  Inhalte ein, sofern das eingestellte Inserat gegen die AGB von HomeMealDeal verstößt.  Änderungen können eine Änderung des Titels, der Beschreibung, der Cuisine, des  Speiseplans, der Allergenkennzeichnung, des Preises, des frühesten Abholzeitpunkt, des  spätesten Abholzeitpunkt, des Abholorts oder des Bildes eines Inserats bedeuten.

Darüber hinaus behält sich HomeMealDeal das Recht vor, Kommentare und Bewertungen zu  ändern oder zu löschen, sofern diese gegen die Grundlagen des Nutzerverhaltens (siehe “6.  Nutzerverhalten”) verstoßen.

10.Änderung der AGB

Der Anbieter behält sich ferner vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.  Dieses Recht steht dem Anbieter insbesondere zu, soweit dies aus technischen Gründen, im  Interesse einer vereinfachten und sicheren Abwicklung bzw. zur Verhinderung von  Missbräuchen erforderlich ist. Etwaige Änderungen werden registrierten Nutzern mindestens  sechs Wochen vorab per E-Mail an die in ihrem Account hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt.  Die geänderten Nutzungsbedingungen werden gegenüber dem Nutzer wirksam, sofern er  Ihnen entweder ausdrücklich zustimmt oder nicht innerhalb von sechs Wochen Monats nach  Zugang der Mitteilung über die Änderung in Textform widerspricht. Der Anbieter wird den  Nutzer in seiner Mitteilung auf diese Folge gesondert hinweisen.

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